GRÜN bleibt in NRW treibende Kraft. Die Frauen können den Haushalt also weiter gestalten. Gut für Bildung, Energie und Kommunen...
Das grüne Element in Wipperfürth bleibt stabil bei rund 10 %. Das Potential dürfte dagegen deutlich größer sein. Denn trotz sehr vieler Stimmen für die Piratenpartei konnten wir uns auch hier vor Ort behaupten. - Etwas schade ist, dass die Grünen neben der Ministerpräsidentin Kraft zwar ohne Zweifel die treibende Kraft in der Minderheitsregierung waren. Besonders Sylvia Löhrmann hat großes Ansehen genossen und wird diesen Weg im Konsens auch mit der Opposition weiter gehen. Dass die SPD so stark abschnitt ist sicher der Person Kraft zuzuschreiben. Im oberbergischen Vergleich schneiden die Wipperfürther Grünen überdurchschnittlich ab. Wir konnten stabiler das Ergebnis von 2010 bestätigen und sind bei den absoluten Stimmenzahlen in den Top 5 in Oberberg angekommen. - Trotz tiefschwarzer Tradition in Wipperfürth. - In den nächsten Jahren wird es darum gehen, das größere Potential wirklich zu aktivieren. Mehr MitstreiterInnen, mehr WählerInnen und neue Formate für die politische Arbeit sind nun die Ziele. Dabei wird die Herausforderung sein, das einerseits weiter gewachsene "bürgerliche" Potential einzubinden und gleichzeitig eher innovative Kräfte (siehe Piraten) zu binden. Dazu müssen wir Grünen insbesondere die jungen Leute wieder ernster nehmen. Diese müssen sich aber auch ernster nehmen lassen. Passivität ist jedenfalls out. (14.05.12)
HEUTE: Rot-Grün regiert stabiler weiter. Was halten Sie davon? -Kommentieren, meckern, vorschlagen, besser machen... usw. Bitte konstruktiv; auch anonym möglich - WIR WOLLEN WISSEN, WAS SIE MEINEN! Hier:KONTAKT/Meinung!?
Nächster GRÜNEN-Treff am 21 . Mai 2012 - Klösterchen (Marktstraße 3, ganz oben), 18 Uhr. - Themen: Wahlen NRW Rückblick und Kinderbetreuung in Wipperfürth.
Am kommenden Dienstat tagt der Haupt- und Finanzausschuss (17 Uhr im Alten Seminar, Lüdenscheider Straße) in öffentlicher Sitzung. In zwei Schwerpunkten geht es um die Fortführung eines Glasverbots für Weiberfastnacht und besonders um ein räumlich eingegrenztes Alkoholverbot für die Innenstadt. Im Bereich des Hausmannsplatzes und des Toom-Marktes soll es verboten sein, Alkohol mitzuführen und zu konsumieren. - Hier hatte sich die Verwaltung und eine Ratsmehrheit bislang gegen ein generelles Verbot ausgesprochen. Argument u.a.: Verdrängungseffekte und letztendlich keine echte Lösung eines sicher festzustellenden Problems. - Die Grünen-Fraktion diskutiert am Montag (18 Uhr im Klösterchen, Marktstraße 3, ganz oben) ihre Position dazu. Diskutieren Sie mit! - Die Grünen halten grundsätzlich Verbote alleine für nicht zielführend. Über Jahrzehnte sind die Jugendlichen in Wipperfürth vernachlässigt worden. Es gibt im Stadtgebiet, im Gegensatz zu den Dörfern, kaum freie Räume, in denen sich junge Leute relativ frei aufhalten und ggfs. auch mal etwas feiern können. Hier sehen die Grünen noch massiven Nachholbedarf, der auch grundsätzlich von Bürgermeister und Verwaltung erkannt zu sein scheint. (07.05.12)
Wahlen in Schleswig-Holstein.
Kein seriöser Grüner hat in den letzten Monaten angenommen, dass Umfragewerte von um die 20% unmittelbar zu entsprechenden Wahlergebnissen führen müssen. D.h., es gibt zwar einen Trend "nach unten", aber die Grünen sind bundesweit ohne Zweifel die dritte Kraft. Jetzt konnten sie bei den Landtagswahlen im nördlichsten Bundesland 13,2 % erzielen. Ohne Zweifel ein hervorragendes Ergebnis und echter Rückenwind auch für die WahlkämpferInnen in Wipperfürth. In NRW besteht nun allerdings die Gefahr, dass eine Koalition aus SPD und CDU drohen könnte. Gerade wer die Piraten wählt, wählt automatisch diese Konstellation, denn diese Stimmen brauchen wir Grüne, um weiterhin eine treibende Kraft für dieses Land zu bleiben. Energiewende, Stärkung der Kommunen oder eine zukunftsweisende Bildung wird es mit den beiden strukturkonservativen Parteien nicht geben. Eine konstruktive und sachlich verbindende Politik, wie sie beispielsweise unsere Ministerin Sylvia Löhrmann hinbekommen hat ist mit vielen Piraten aber eher unwahrscheinlich. Deshalb ist klar: Der Trend spricht für starke Grüne und gegen Experimente mit einer zugegeben erfrischend wirkenden neuen Partei. Die meisten Themen dieser neuen Krakft sind allerdings in grünen Händen schon seit Jahrzehnten besser aufgehoben. Der Sprecher der Grünen-Fraktion in Wipperfürth, Schmitz, hat deshalb auch das Ziel formuliert: Das Wipperfürther Zweitstimmen-Ergebnis soll erstmals besser ausfallen als das Landesergebnis der NRW-Grünen. Beim letzten mal gab es hier 10,6 % zu 12,2 % im Land. (07.05.12)
10 SEHR GUTE Gründe GRÜN zu wählen. Diskutieren Sie unsere Kernziele für NRW mit uns hier in Wipperfürth. - Nur wer sich einmischt kann auch meckern...,
Es geht um die Frage, ob die großen Parteien CDU und SPD eine echte Konkurrenz spüren oder ob sich das restliche Parteienspektrum weiter zerfasert. Weder Piraten und noch weniger FDP oder Linke haben die Antworten auf die Fragen der Zukunft. Es braucht starke Grüne, um Ökonomie und Ökologie in einer sozialen Gesellschaft miteinander verbinden zu können. Wir haben in Deutschland gute Chancen dafür. Es gibt aber noch viel Detailarbeit zu leisten. Hierfür haben sich Grüne über Jahrzehnte qualifiziert und ihre Zuverlässigkeit bewiesen. Unterstützen Sie eine werteorientierte Politik gegen eine Mehrheit des Strukturkonservatismus von linker und rechter Seite, die uns Schulden, Atommüll, verschleppte Schulreformen, eine Entsolidarisierung der Gesellschaft und zunehmende Kinderarmut beschert haben.
Die Ratsfraktion und aktive Grüne in Wipperfürth haben den Fahrplan für den kommenden Wahlkampf klar formuliert. Es wird keine mehr oder weniger bunten Plakate geben. Auch wenn die Wahlwerbung der Grünen insgesamt noch zu den kreativen im Wettbewerb zu zählen sein dürfte, so sind die Wipperfürther von den vorliegenden Motiven der Landes-Grünen doch nicht überzeugt. Die thematische Schwerpunktsetzung ist sehr gut. "Wir wollen mit Inhalten und klaren Konzepten überzeugen", so der grüne Fraktionsprecher imWipperfürther Rrat, Schmitz. Dazu brauchen aufgeklärte und ernstzunehmende BürgerInnen keine annimierenden Bildchen. (19.04.12)
Noch nicht lange ist es her. Der Antrag der GRÜNEN-Fraktion im Wipperfürther Rat zur Zielsetzung "100% Erneuerbare Energie" für Wipperfürth wurde vor allem von der CDU-Fraktion gekippt. Nach dem Motto: Was stört mich mein Geschwätz vom letzten Sonntag. Seit über einem Jahr muss/darf man sich jetzt schon das Palaber von CDU und FDP zur sog. Energiewende anhören. Deutschland müsse jetzt voran gehen. Es ginge um die nächste industrielle Revolution. Solche Oberflächlichkeiten hört man im Fernsehen, bei Sonntagsreden. Wenn es aber konkret werden soll, ziehen die Damen und Herren das Köpfchen ein. Warum? Weil man offensichtlich nicht über den eigenen Kirchturm hinaus zu denken gelernt hat. Aber die Wipperfürther CDU ist da noch mal eine Extranummer. (11.04.12)
Sven Giegold zum Thema Europa, Sylvia Löhrmann zum Thema Bildung, Bärbel Höhn zu den Themen Energie, Verbraucherschutz, Friedrich Ostendorff zum Thema Landwirtschaft... und so weiter... Während Piraten noch nach ihren Themen suchen setzen sich Grüne für die zentralen Fragen und Antworten ein, die uns voran bringen können. Bürgerbeteiligung, Verbraucherschutz, Zukunft gestalten usw. sind bei und gelebte Praxis. Hierfür laden wir alle Interessierten ein, sich in den nächsten Wochen aus dem Plüschsessel hin die reale Welt zu begeben. Während andere hier Leid auf Facebook Co. klagen, zeigen wir Lösungswege auf und wollen mit euch diskutieren. Offline macht auch Spaß! (11.04.12)
Eigentlich war es ohne Zweifel ein guter Tag für Wipperfürth, denn was kann eine Kommune, die über viele Jahre von rot- und schwarz-geführten Bundes- und Landesregierungen systematische finanziell ruiniert worden ist selber tun, um aus der Haushaltsschieflage strukturell heraus zu kommen? Sicher gibt es immer im Detail Möglichkeiten. Beispielsweise darf man sich darüber streiten, ob der aktuell beschlossene Wohnmobilstellplatz jetzt Priorität haben sollte. Die Mehrheit im Rat hat dies getan. Ansonsten kann man durch sinnvolle, langfristig wirkende, Investitionen dafür sorgen, dass etwa Betriebskosten gesenkt werden können oder aber zusätzliche Einnahmen erzielt werden. Zu einem solchen Projekt zählt mittlerweile der gemeinsame Bauhof mit Hückeswagen. Jetzt ist er beschlossen und die Grünen-Fraktion kann dem zustimmen. Mit dem Hinweis, dass die Arbeit jetzt erst beginnt. (28.03.12)
Endlich soll es so weit sein: Der gemeinsame Bauhof mit Hückeswagen kommt. Was unter einem CDU-Bürgermeister und einer absoluten Ratsmehrheit nicht realisiert wurde, wird jetzt wohl Realität. Ein großer Schritt zur Gesundung der städtischen Finanzen. Und das Ende des Kirchturmdenkens, welches für Wipperfürth lange typisch war. Zudem wird über die Forschreibung des notwendigen Haushaltssicherungskonzeptes diskutiert. - Die Lage ist kritisch, trotz angeblichem Booms in Deutschland. Die Kommunen werden von CDU- und SPD-regierten und dominierten Regierungen seit Jahrzehnten vernachlässigt und mit immer höheren Lasten belegt. Grüne fordern jetzt das Ende. - Die Sitzung beginnt um 17 Uhr im Ratssaal im Alten Seminar in der Lüdenscheider Straße. Herzliche Einladung. (25.03.12)
Jahrzehntelang schon lamentiert man in Wipperfürth über die Innenstadt als Handelsstandort, Verkehrsraum und "Wohnzimmer der Stadt". Unter allen ehemaligen CDU-Bürgermeistern und einer entsprechenden Ratsmehrheit ist man regelmäßig viel zu kurz gesprungen. Die Folgen kann man heute deutlich erkennen: Von Ladenleerständen bzw. hoher Fluktuation über einen Handel, der sich offensichtlich nicht ausreichend als zukunftsgewandte Interessengemeinschaft begreift bis hin zu einer aus grüner Sicht zu großen Zahl von BürgerInnen, die eher hohe Erwartungen an Stadt und Verwaltung haben, aber wenig echtes Engagement für ihren Standort, für ihr "Wohnzimmer", an den Tag legen. Was sich zu hart anhört ist heute das größte Hemmnis bei der Entwicklung eines umfassenden Konzeptes für den Standort Innenstadt. Noch befinden wir uns in der Phase, in der wenige WipperfürtherInnen begriffen haben,welches Potential in einer Umgestaltung liegen kann. (21.03.12)
Sylvia Löhrmann, Spitzenkandidatin und erfolgreiche Bildungsministerin für NRW. - "Grundlage für jeden Fortschritt, auch bei der Weiterentwicklung unserer Bildungsreinrichtungen, ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger."
Duisburg am 13. Februar 2012: Adolf Sauerland wird mit einem beeindruckenden Ergebnis als Oberbürgermeister abgewählt. Der Protest gegen ihn war in den Wochen und Monaten seit der Loveparade stetig gewachsen. Die Bürgerinnen und Bürger haben demonstriert, dass Sauerland nicht "ihr OB" ist, dass er die politische und moralische Verantwortung für die Loveparade-Katastrophe hätte übernehmen müssen, zumal inzwischen feststeht, dass die Veranstaltung nie hätte genehmigt werden dürfen.Die Möglichkeit des Abwahlverfahrens hatte der NRW-Landtag erst im Frühjahr 2011 geschaffen. Es ist ein wichtiger, aber nicht der einzige Baustein, um die direkte Demokratie und die Einflussmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger zu stärken. (19.03.12)
Im Arbeitskreis sind die Einzelheiten diskutiert worden. Im zuständigen Ausschuss gab es ebenfalls eine grundsätzliche Bereitschaft, Verkehre im Stadtzentrum neu zu strukturieren. Was Sie davon halten? (18.03.12)
Zuerst versuchte sich die Kanzlerin als Klimaretterin. Die Bilder sind noch in guter Erinnerung. Dann drohte in Baden-Württemberg der Verlust der Macht und man verwarf mal wieder, ganz im Sinne der Machtpolitikerin Merkel, eine Kernüberzeugung. Der berühmte Ausstieg aus der Kernenergie einer Union, die kaum noch weiß wo sie hingehört. Die groß angekündigte Energiewende für Deutschland verheddert sich ja bekanntlich in der Angst vor der eigenen Courage Röttgens Co., im Dichicht langer Traditionen einer Gefälligkeitspolitik für die Platzhirsche in der Energie-Goldgrube. In Wipperfürth hat die RWE viele Jahre Erfahrung mit der "politischen Landschaftspflege" (die SPD hatte hier auch ihre Traditionen im 'Bereich der Kohleverstromung in NRW. Clement lässt grüßen). Aber vor allem zeigt das Verhalten der CDU-Ausschussmitglieder in Wipperfürth, dass ihr Herz vollkommen anders schlägt als es die Bundes-CDU gerne suggerieren möchte. Bislang glauben es ihr die Menschen noch... (15.03.12)
Am kommenden Mittwoch um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses tagt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt. Dort geht es u.a. darum, den umfassenden Diskussionsprozess um das Thema Innenstadt in eine Form zu bringen, damit daraus auch Taten werden können. Also nicht so, wie es unter Forsting und der CDU über lange Zeit praktiziert worden war. Zudem wird ein umfassendes Klimaschutzkonzept auf den Weg gebracht, in dessen Zusammenhang auch über einen grünen Antrag zu 100% erneuerbare Energien für Wipperfürth entschieden wird. - Dort kommt es wohl leider nur zur Aufnahme als "Anregungen". Für Wipperfürther Verhältnisse ist das bedauerlicherweise schon viel. Beim Thema Energie wird sich im Jahr 2012 allerdings auch zeigen, ob den Ankündigungen bei CDU, SPD oder UWG auch Taten folgen werden. Alle drei Parteien sind im Aufsichtsrat der BEW, die bislang unter der "Obhut" der RWE stand und deshalb um ca. 5-10 Jahre hinter den Entwicklungen deutschlandweit zurück liegt. Kommt die Energiewende ober bleibt es bei den altertümlichen Technologien? Auch eine Frage für den Wirtschaftsstandort Wipperfürth. (13.03.12)
WELTFRAUENTAG Seit 2005 eine Frau im Kanzleramt. Seit 2005 keine Bewegung in Sachen Gleichstellung. - Ein "Luxus", den sich Deutschland nicht mehr leisten kann!
Deutschland im Jahr 2012.
Seit 2005 hat Deutschland eine Bundeskanzlerin und nie war beispielsweise die Bezahlung und die soziale Sicherheit von Frauen in Deutschland schlechter. In Europa liegt Deutschland an der Spitze. Hier ist die Ungleichheit bei der Bezahlung gleicher Arbeit am größten. Satte 22% beträgt die skandalöse Schlechterstellung. Frauen sind top in Sachen Schul-, Ausbildungs- und Hochschulabschlüsse. Ein Zustand, der auch für den Wirtschaftsstandort Deutschland unhaltbar ist. - Frau Merkel, die seltsamerweise beliebte Kanzlerin, tangiert dies seit Jahren nicht. Wie bei nahezu allen innenpolitischen Fragen und Problemstellungen. Eine Reise durch Europa reicht offensichtlich. (08.03.12)
Die Energiewende ist und bleibt eine Atomwende – nicht mehr. Der zweite Teil der Energiewende fehlt. Der Kehrtwende bei der Atompolitik hat Schwarz-Gelb bislang viel zu wenig folgen lassen, um den Einstieg ins Zeitalter der Erneuerbaren, Energieeinsparung und mehr Energieeffizienz zu forcieren. Erst hat sie die Dinge laufen lassen, jetzt geht sie dazu über, die Energiewende selbst zu torpedieren. Das ist grob fahrlässig. (29.02.12)
Es war klar, dass man als Grüner hier im Hohheitsgebiet der CDU unterwegs ist. Dass der Wohn- und Lebensort Dorf in den anderen Fraktionen wenig Beachtung findet oder doch zumindest mit "Stadtentwicklung" fast ausschließlich tatsächlich die "Stadt" gemeint ist, ist bedauerlich. Dass aber auch in einer CDU, die noch weite Vernetzungen in die Dorfgemeinschaften hat, offensichtlich kein Bewußtsein für die zukünftigen Ansprüche und Anforderungen dieser so wertvollen Standorte vorhanden ist, nehmen wir Grünen mit Bedauern zur Kenntnis. Unter einer absoluten CDU-Mehrheit wurde schon das Demografie-Thema vollkommen verschlafen, mit den bekannten Folgen. Die Schule in Thier wurde mit den Stimmen auch der CDU in einem erschreckend kurzen Zeitraum geschlossen. Daraus Konsequenzen ziehen wollen diese wohl nicht. Anders kann das echte oder vorgespielte Unverständnis für einen Teil des Grünen-Antrags nicht verstanden werden. (23.11.11)
Schon seit einigen Wochen beriet die Fraktion mit interessierten BürgerInnen über Möglichkeiten zur langfristigen Sicherung der Grundschulstandorte auf den Dörfern. Nach der Schließung der Schule in Thier gibt es ohne Zweifel ein neues Bewußtsein insgesamt für Fragen der demografischen Entwicklung. Zudem ist das ohnehin starke Selbstbewußtsein der Engagierten in den Dörfern stärker ausgeprägt und ein blindes Vertrauen auf die Entscheidungsträger im öffentlichen Raum ist ein Stück weit erschüttert. Dass es dabei ohne Zweifel nicht alleine um pädagogische oder didaktische Konzepte geht, ist eigentlichen deutlich geworden. So nimmt der grüne Antrag auch vor allem den "Standort" Dorf in den Blick. Die Schulen bzw. die Kinder sind und bleiben der Puls der Gemeinschaften vor Ort. Der Puls ist aber eben von vielen anderen Aspekten abhängig. Die schulpolitischen Entwicklungen auf Landesebene haben nun die Fraktion ermutigt, diesen Antrag so zu stellen. (19.11.11)